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   OVG Saarland, 31.03.1993 - 9 R 14/92   

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https://dejure.org/1993,16224
OVG Saarland, 31.03.1993 - 9 R 14/92 (https://dejure.org/1993,16224)
OVG Saarland, Entscheidung vom 31.03.1993 - 9 R 14/92 (https://dejure.org/1993,16224)
OVG Saarland, Entscheidung vom 31. März 1993 - 9 R 14/92 (https://dejure.org/1993,16224)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Sicherheit vor Verfolgung; Verzicht; Nachfluchtgrund; Vorfluchtgrund; Einzelfall; Asylbewerber; Iran; Regimegegner

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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Saarland, 23.10.2002 - 9 R 3/00

    Iran, Unruhen, Ghazwin, Glaubwürdigkeit, exilpolitische Betätigung, Monarchisten,

    Nach gesicherter Rechtsprechung des erkennenden Senats führt die bloße Asylantragstellung eines iranischen Staatsangehörigen im Rückkehrfall nicht zu derartigen Verfolgungsmaßnahmen (Urteile vom 26.2.1997 - 9 R 6/96 - und vom 31.3.1993 - 9 R 14/92 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.05.1997 - A 12 S 1467/95

    Iran: keine beachtliche Verfolgungswahrscheinlichkeit allein wegen

    Im vorliegenden Einzelfall der Kläger führt aber die angegebene exilpolitische Tätigkeit für die Volksmudjaheddin in Verbindung mit den weiteren besonderen Umständen zur Verfolgungsgefahr (vgl. zur Annahme einer beachtlichen Verfolgungsgefahr: VGH Bad.Württ., Urteil vom 29.10.1992 a.a.O.: Bei exilpolitischer Tätigkeit durch Verteilung von Informationsmaterial gegen das Regime; OVG Saarlouis, Urteil vom 31.03.1992 - 9 R 14/92: Bei Mitgliedschaft bei Monarchisten mit Demonstrationsteilnahme und Flugblattverteilung; OVG Hamburg, Urteil vom 11.05.1995, Bf V 24/94: Bei für Außenstehende erkennbarem Tätigwerden gegen das iranische Regime; Hess.VGH, Urteil vom 30.11.1992 a.a.O.: Wenn in der Person des Rückkehrers begründete weitere - d.h. über Asylantrag hinaus - Umstände erkennbar werden, die ihn in den Augen iranischer Stellen in irgendeiner Form als Gegner der islamischen Republik ausweisen).
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